Gesetz gegen Hasskommentare bei Facebook?

Mit einem neuen Gesetzesentwurf will Bundesjustizminister Heiko Maas den Druck auf Betreiber von Sozialen Netzwerken, vor allem auf Facebook, weiter erhöhen. Diese müssten mehr Verantwortung übernehmen, die sie für das Individuum und die Gesellschaft haben.

Das nun vorgestellte Netzwerkdurchsetzungsgesetz sieht Millionenstrafen für die Betreiber Sozialer Netzwerke vor, wenn sie nicht schnell genug Inhalte löschen. Bis zu 50 Millionen Euro Strafe für jeden Einzelfall. Allerdings klingen die Pläne völlig absurd, so meint Jörg Schieb in seinem Kommentar im WDR-Blog „Digitalistan.“