„ARD – Deine Meinung zählt“: Wie viele Menschen finden Demokratie gut in NRW?
Demokratie hat breiten Rückhalt. Trotzdem sind viele unzufrieden damit, wie sie in Deutschland funktioniert. Eine repräsentative Umfrage zur ARD-Aktion „Deine Meinung zählt!“ zeigt, wie Menschen in NRW über Demokratie denken und was ihr Vertrauen stärken könnte.
Am Konzept der Demokratie selbst lassen Bürger*innen kaum einen Zweifel:
- Fünf von sechs Befragten halten sie für eine gute Regierungsform. Aber mit der Art und Weise, wie sie funktioniert, sind in NRW 56 Prozent unzufrieden. Das sind weniger als bundesweit (63 Prozent), aber auch hier mehr als die Hälfte.
- Die allermeisten Menschen haben Vertrauen in faire und freie Wahlen, den Schutz von Minderheitenrechten oder die Möglichkeit, seine Meinung frei äußern zu können.
- Aber immerhin ein gutes Viertel der Menschen in NRW hat nicht den Eindruck, dass Gerichte alle gleich behandeln oder Medien frei berichten.
- Vier von zehn sehen nicht, dass die Politik für die soziale Sicherheit der Bürger sorgt.
- Zum Vergleich: In den ostdeutschen Bundesländern sieht das sogar eine Mehrheit so.
Die ARD-Aktion „Deine Meinung zählt!“ zeigt aber auch, wie sich Vertrauen stärken ließe. Instrumente, mit denen Bürger*innen mehr Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können, kommen mehrheitlich gut an.
In NRW fänden es jeweils zwei Drittel richtig, wenn es mehr Bürgerräte gäbe bzw. Volksentscheide auch auf Bundesebene – wie zur Olympia-Bewerbung an Rhein und Ruhr. Eine Mehrheit (57 Prozent) fände es auch gut, wenn Bürger direkt darüber abstimmen könnten, wofür ein Teil öffentlicher Haushaltsgelder verwendet wird. Eine Wahlpflicht würde dagegen nur jeder Dritte unterstützen.
Quelle: WDR